Notifizierungen der Mitgliedstaaten
Die Mitgliedstaaten, die das RID (Anlage C zum COTIF) anwenden, sind verpflichtet, dem Sekretariat der OTIF gewisse Schlüsseldokumente für die sichere Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter zu übermitteln. Das Sekretariat informiert daraufhin die übrigen Mitgliedstaaten auf der Website der OTIF.
Nachstehend sind die Stellen des RID aufgeführt, an denen eine Mitteilungspflicht festgelegt ist. Beim Anklicken der jeweiligen Fundstelle erscheinen ein einleitender Text und Links zu den von den verschiedenen Staaten übermittelten Mitteilungen. Im Rahmen des zweijährigen Überarbeitungsrhythmus für das RID kann diese Liste um zusätzliche Fundstellen erweitert werden.
1.1.4.5.2: Vereinbarungen zwischen Mitgliedstaaten für Teilstrecken, auf denen ein Wagen nicht auf der Schiene befördert wird
Gemäß Absatz 1.1.4.5.2 können die betroffenen Mitgliedstaaten für eine Teilstrecke, auf der ein Wagen anders als auf der Schiene befördert wird, vereinbaren, die Vorschriften des RID, gegebenenfalls ergänzt durch zusätzliche Vorschriften, anzuwenden. Der Mitgliedstaat, von dem die Initiative zum Abschluss der Vereinbarung ausgeht, teilt dem Sekretariat der OTIF den Text der Vereinbarung mit.
Dokument nur auf Englisch « Memorandum of Understanding for the Transport of Packaged Dangerous Goods on Ro-Ro Ships in the Baltic Sea (2027) »
1.4.1.3: Abweichungen bei der Übertragung von Pflichten gemäß 1.4.2 und 1.4.3
Gemäß Unterabschnitt 1.4.1.3 kann ein Mitgliedstaat in seiner nationalen Gesetzgebung die einem genannten Beteiligten gemäß den Abschnitten 1.4.2 und 1.4.3 obliegenden Pflichten auf einen oder mehrere andere Beteiligte übertragen. Der Mitgliedstaat teilt dem Sekretariat der OTIF derartige Abweichungen mit.
Dem Sekretariat wurden bisher keine derartigen Abweichungen zur Kenntnis gebracht.
1.5.1.1: Zeitweilige Abweichungen (multilaterale Sondervereinbarungen)
Gemäß Unterabschnitt 1.5.1.1 RID können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten untereinander vereinbaren, bestimmte Beförderungen auf ihren Gebieten unter zeitweiligen Abweichungen von den Vorschriften des RID zu genehmigen. Die zuständige Behörde, welche die Initiative zu einer solchen zeitweiligen Abweichung ergreift, teilt dem Sekretariat der OTIF den Text dieser Abweichung mit.
Das Sekretariat der OTIF veröffentlicht an dieser Stelle den Text der zeitweiligen Abweichung sowie die Liste der Mitgliedstaaten, die diese Abweichung unterzeichnet haben. Für die Richtigkeit der Angaben sind die jeweiligen Mitgliedstaaten verantwortlich.
Nummer der Vereinbarung
RID 1/2026: Beförderung von Dieselkraftstoffen, paraffinischen Dieselkraftstoffen und paraffinischen Heizölen
RID 4/2025: Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
RID 3/2025: Beförderung von Metalllegierungen in fester Form, die Blei enthalten und der UN-Nummer 3077 zugeordnet sind
RID 2/2025: Beförderung von Fahrzeugen gemäß Sondervorschrift 666
RID 1/2025: Beförderung von Druckgefäßen, welche in Übereinstimmung mit der Norm EN 17339 zugelassen sind
RID 2/2024: Kennzeichnung von Flaschen, die keine UN-Flaschen sind und in denen Acetylen, gelöst der UN-Nummer 1001 oder Acetylen, lösungsmittelfrei der UN-Nummer 3374 befördert wird
Abgelaufene zeitweilige Abweichungen
RID 1/2024: Beförderung von Abfällen, die mit freiem Asbest kontaminiert sind
RID 2/2023: Beförderung von NATRIUM-IONEN-BATTERIEN mit einem organischen Elektrolyt oder NATRIUM-IONEN-BATTERIEN mit einem organischen Elektrolyt IN AUSRÜSTUNGEN oder MIT AUSRÜSTUNGEN VERPACKT
RID 1/2023: Freistellung von der Ernennung eines Gefahrgutbeauftragten für Absender
RID 2/2022: Beförderung des Affenpockenvirus
RID 1/2022: Beförderung von Farbresten (Abfälle)
RID 9/2021: Beförderung elektronischer Sprengkapseln der UN-Nummern 0511, 0512 und 0513
RID 8/2021: Umweltgefährdende Stoffe der UN-Nummer 3082
und die Vorschrift für die Leistungsprüfung der Verpackung
RID 7/2021: Umweltgefährdende Stoffe der UN-Nummer 3082 und die Vorschrift für die Leistungsprüfung der Verpackung
RID 6/2021: Beförderung von NATRIUM-IONEN-BATTERIEN und NATRIUM-IONEN-ZELLEN MIT
EINEM ORGANISCHEN ELEKTROLYT oder NATRIUM-IONEN-BATTERIEN und NATRIUMIONEN-ZELLEN MIT EINEM ORGANISCHEN ELEKTROLYT IN AUSRÜSTUNGEN oder MIT
AUSRÜSTUNGEN VERPACKT
RID 5/2021: Wiederkehrende Prüfung von Druckgefäßen für die Beförderung von
Gasen der Klasse 2
RID 4/2021 : Beförderung von BUTADIENE UND KOHLENWASSERSTOFF, GEMISCH, STABILISIERT der Klasse 2
RID 3/2021: Wiederkehrende Prüfung von Druckgefäßen für die Beförderung von
Gasen der Klasse 2
RID 2/2021: Beförderung zusammengesetzter Lithiumbatterien der UN-Nummern
3090, 3091, 3480 und 3481, die nicht mit einem Überladungsschutz ausgerüstet sind
RID 1/2021: Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 RID
RID 8/2020: Wiederkehrende Prüfung von Druckgefäßen für die Beförderung von
Gasen der Klasse 2
RID 6/2020: Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 RID
RID 5/2020: Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
RID 4/2020: Wiederkehrenden Prüfungen oder Zwischenprüfungen von ortsbeweglichen Tanks
und UN-Gascontainern mit mehreren Elementen (MEGC) gemäß den Absätzen
6.7.2.19.2, 6.7.3.15.2, 6.7.4.14.2 und 6.7.5.12.2 RID
RID 3/2020: Wiederkehrende Prüfung von Druckgefäßen für die Beförderung von
Gasen der Klasse 2
RID 2/2020: Wiederkehrenden Prüfungen oder Zwischenprüfungen von Tanks gemäß den Absätzen 6.8.2.4.2, 6.8.2.4.3, 6.8.3.4.6, 6.8.3.4.12, dem Unterabschnitt 6.9.5.2 und dem Abschnitt
6.10.4 des RID
RID 1/2020: Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 RID
RID 2/2019: Multilaterale Sondervereinbarung RID 2/2019
RID 1/2019: Multilaterale Sondervereinbarung RID 1/2019
RID 1/2016: Beförderung von Lithiumzellen und -batterien, die in Geräten von privaten Haushalten enthalten sind und die zur Beseitigung von Schadstoffen zur Demontage, zum Recycling oder zur Entsorgung gesammelt und zur Beförderung aufgegeben werden
RID 2/2015: Beförderung von beschädigten Lithium-Batterien, die unter den gemäß Sondervorschrift 376 von der zuständigen Behörde genehmigten Bedingungen befördert werden
RID 1/2015: Multilaterale Vereinbarung RID 1/2015 gemäß Abschnitt 1.5.1 RID
über die Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
RID 5/2014: Multilaterale Sondervereinbarung RID 5/2014
RID 4/2014: Multilaterale Sondervereinbarung RID 4/2014
RID 3/2014: Multilaterale Sondervereinbarung RID 3/2014
RID 2/2014: Multilaterale Sondervereinbarung RID 2/2014
RID 1/2014: Multilaterale Sondervereinbarung RID 1/2014
RID 5/2013: Multilaterale Sondervereinbarung RID 5/2013
RID 4/2013: Multilaterale Sondervereinbarung RID 4/2013
RID 3/2013: Multilaterale Sondervereinbarung RID 3/2013
RID 2/2013: Multilaterale Sondervereinbarung RID 2/2013
RID 1/2013: Multilaterale Sondervereinbarung RID 1/2013
RID 7/2012: Multilaterale Sondervereinbarung RID 7/2012
RID 6/2012: Multilaterale Sondervereinbarung RID 6/2012
RID 5/2012: Multilaterale Sondervereinbarung RID 5/2012
RID 4/2012: Multilaterale Sondervereinbarung RID 4/2012
RID 3/2012: Multilaterale Sondervereinbarung RID 3/2012
RID 2/2012: Multilaterale Sondervereinbarung RID 2/2012
RID 1/2012: Multilaterale Sondervereinbarung RID 1/2012
RID 13/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 13/2011
RID 12/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 12/2011
RID 11/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 11/2011
RID 10/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 10/2011
RID 9/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 9/2011
RID 8/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 8/2011
RID 7/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 7/2011
RID 6/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 6/2011
RID 5/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 5/2011
RID 4/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 4/2011
RID 3/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 3/2011
RID 2/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 2/2011
RID 1/2011: Multilaterale Sondervereinbarung RID 1/2011
RID 6/2010: Multilaterale Sondervereinbarung RID 6/2010
RID 5/2010: Multilaterale Sondervereinbarung RID 5/2010
RID 4/2010: Beförderung calciumcarbidhaltiger Entschwefelungsmitteln der UN-Nummer 1402
(Calciumcarbid), Klasse 4.3, Verpackungsgruppe I
RID 3/2010: Multilaterale Vereinbarung RID 3/2010
gemäß Abschnitt 1.5.1 RID
über die Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
RID 2/2010: Multilaterale Sondervereinbarung RID 2/2010
RID 1/2010: Durchführung der Zwischenprüfung, wenn das auf dem Kesselwagen oder auf einer Tafel angegebene Datum der nächsten Prüfung noch nicht durch den Buchstaben “L” gemäß Absatz 6.8.2.5.2 ergänzt ist
RID 8/2009: Multilaterale Sondervereinbarung RID 8/2009
RID 7/2009: Multilaterale Sondervereinbarung RID 7/2009
1.8.4: Liste der zuständigen Behörden und der von ihnen benannten Stellen
Gemäß Abschnitt 1.8.4 RID teilen die Mitgliedstaaten dem Sekretariat der OTIF die Adressen der gemäß Landesrecht für die Anwendung des RID zuständigen Behörden und der von ihnen benannten Stellen mit.
Das Sekretariat der OTIF veröffentlicht an dieser Stelle die Informationen, die ihm von den Mitgliedstaaten zugeleitet wurden. Für die Richtigkeit der Angaben sind die Mitgliedstaaten verantwortlich.
1.8.5.2: Meldungen von Ereignissen mit gefährlichen Gütern gemäß 1.8.5
Gemäß Unterabschnitt 1.8.5.1 RID hat der Beförderer und gegebenenfalls der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur bei einem schweren Unfall oder Zwischenfall bei der Beförderung gefährlicher Güter sicherzustellen, dass der zuständigen Behörde des jeweiligen Mitgliedstaates ein Unfallbericht gemäß dem in Unterabschnitt 1.8.5.4 vorgeschriebenen Muster vorgelegt wird.
Gemäß Unterabschnitt 1.8.5.2 RID leitet der jeweilige Mitgliedstaat erforderlichenfalls einen Bericht an das Sekretariat der OTIF zur Information der übrigen Mitgliedstaaten weiter.
Das Sekretariat der OTIF veröffentlicht an dieser Stelle die Berichte über Ereignisse bei der Beförderung gefährlicher Güter, die ihm von den Mitgliedstaaten zugeleitet wurden. Für die Richtigkeit der Angaben sind die jeweiligen Mitgliedstaaten verantwortlich.
Bericht über Ereignisse bei der Beförderung gefährlicher Güter gemäß Abschnitt 1.8.5 RID/ADR
Schweiz
Niederlande
06.03.2015
14.01.2011
24.09.2009 « version révisée/überarbeitete Fassung/revised version »
20.08.2002 + Anlage 1, Anlage 2 (nur EN)
Österreich
Schweden
Belgien
1.8.6.2.4.2: Akkreditierte Prüfstellen
Gemäß Absatz 1.8.6.2.4.2 RID müssen die RID-Vertragsstaaten ein aktuelles Verzeichnis aller von ihnen zugelassenen Prüfstellen veröffentlichen. Die Website der OTIF muss einen Verweis auf dieses Verzeichnis enthalten. Für die Richtigkeit der Angaben sind die jeweiligen RID-Vertragsstaaten verantwortlich.
1.9.4: Ergänzende Vorschriften gemäß 1.9.2 a) und b)
Gemäß Abschnitt 1.9.4 muss die zuständige Behörde eines Mitgliedstaates das Sekretariat der OTIF über ergänzende Vorschriften nach Abschnitt 1.9.2 a) und b) unterrichten.
Dänemark (nur EN)
Niederlande (nur EN)
Schweden (nur EN)
Kapitel 3.3 Sondervorschrift 661: Beförderung von beschädigten Lithiumbatterien
Gemäß Sondervorschrift 661 des Kapitels 3.3 ist die Beförderung beschädigter Lithiumbatterien der UN-Nummern 3090, 3091, 3480 und 3481, die nicht gemäß Sondervorschrift 636 zur Entsorgung gesammelt und zur Beförderung aufgegeben werden, nur unter den von der zuständigen Behörde eines RID-Vertragsstaates festgelegten zusätzlichen Bedingungen zugelassen, wobei diese zuständige Behörde auch eine von der zuständigen Behörde eines Landes, das kein RID-Vertragsstaat ist, erteilte Genehmigung anerkennen kann, vorausgesetzt, diese wurde in Übereinstimmung mit den gemäß dem RID oder dem ADR anwendbaren Verfahren erteilt. Die zuständige Behörde des RID-Vertragsstaates, die eine Genehmigung gemäß dieser Sondervorschrift erteilt hat, muss das Sekretariat der OTIF über die Genehmigung informieren.
Das Sekretariat der OTIF veröffentlicht an dieser Stelle die Informationen, die ihm von den Mitgliedstaaten zugeleitet wurden. Für die Richtigkeit der Angaben sind die Mitgliedstaaten verantwortlich.
Deutschland
Eisenbahnbeförderung
Straßenbeförderung (informativ)
5.4.0.2: Leitfaden für die Anwendung des Unterabschnitts 5.4.0.2 RID/ADR/ADN
5.4.1.4.1: Abweichungen von der Sprachenregelung für das Beförderungspapier
6.2.5: Verzeichnis der von den zuständigen Behörden anerkannten technischen Regelwerke für Druckgefäße
Gemäß Abschnitt 6.2.5 hat die zuständige Behörde das Recht, für die Auslegung, den Bau und die Prüfung von Druckgefäßen die Anwendung technischer Regelwerke anzuerkennen. Die zuständige Behörde muss dem Sekretariat der OTIF ein Verzeichnis der von ihr anerkannten technischen Regelwerke übermitteln.
Das Sekretariat der OTIF veröffentlicht an dieser Stelle die Informationen, die ihm von den Mitgliedstaaten zugeleitet wurden. Für die Richtigkeit der Angaben sind die Mitgliedstaaten verantwortlich.
Deutschland
„Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von nahtlosen Probenahmedruckgefäßen aus metallischen Werkstoffen als ortsbewegliche Druckgeräte (ATR D 1/22; Revision des ATR D 1/14)“
„Recognized technical code for the construction, equipment, testing, approval, marking and use of seamless sample pressure receptacles made of metallic materials as transportable pressure equipment (ATD D 1/22; Revision of ATR D 1/14)”
„Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von nahtlosen Probenahmedruckgefäßen aus metallischen Werkstoffen als ortsbewegliche Druckgeräte (ATR D 1/14; Revision des ATR D 1/11) (am 1. Juli 2022 zurückgezogen)
„Recognized technical code for the construction, equipment, testing, approval, marking and use of seamless sample pressure receptacles made of metallic materials as transportable pressure equipment (ATD D 1/14; Revision of ATR D 1/11) (withdrawn on 1 July 2022)
„Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Gasflaschen-Schnellöffnungsventilen für ortsbewegliche Druckgeräte (ATR D 2/11)“ (am 12. September 2017 zurückgezogen)
„Recognized Technical Code for the construction, equipment, test, approval and marking of gas-cylinder-quick-release-valves (ATR D 2/11)“ (withdrawn on 12 September 2017)
„Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von nahtlosen Probenahmegefäßen aus metallischen Werkstoffen als ortsbewegliche Druckgeräte (ATR D 1/11)“ (mit Wirkung zum 15. Januar 2015 zurückgezogen und durch ATR D 1/14 ersetzt)
„Recognized Technical Code for the construction, equipment, test, approval, marking and use as transportable pressure equipment of seamless sample pressure receptacles made of metallic materials (ATR D 1/11)“ (withdrawn with effect from 15 January 2015 and replaced by ATR D 1/14)
„Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nicht-lasttragendem Liner aus Thermoplast mit einem Betriebsdruck bis 500 bar und einem Volumen bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte (ATR D 4/10)“ (am 12. September 2017 zurückgezogen)
„Recognized Technical Code for the construction, equipment, test, approval and marking as transportable pressure equipment of composite tubes with a non-load sharing plastics liner and a working pressure not exceeding 500 bar and a water capacity not exceeding 450 l (ATR D 4/10)” (withdrawn on 12 September 2017)
„Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mittragendem Liner aus Aluminium mit einem Arbeitsdruck bis 500 bar und einem Volumen bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte (ATR D 3/10)“ (am 12. September 2017 zurückgezogen)
„Recognized Technical Code for the construction, equipment, test, approval and marking as transportable pressure equipment of composite tubes with a seamless, load sharing liner and a working pressure not exceeding 500 bar and a water capacity not exceeding 450 l (ATR D 3/10)“ (withdrawn on 12 September 2017)
„Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mit umfangsgewickeltemund mittragendem Liner aus metallischen Werkstoffen mit einem Arbeitsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Volumen bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte (ATR D 2/10)“ (am 12. September 2017 zurückgezogen)
„Recognized Technical Code for the construction, equipment, test, approval and marking as transportable pressure equipment of composite tubes with a seamless, with a hoop-wrapped and load sharing liner of metallic materials and a working pressure not exceeding 50 MPa (500 bar) and a water capacity not exceeding 450 l (ATR D 2/10)“ (withdrawn on 12 September 2017)
„Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von Bergungsdruckgefäßen (ATR D 1/10)“ (mit Wirkung zum 1. Januar 2017 zurückgezogen und durch ATR D 1/16 ersetzt)
„Recognized technical code for the construction, equipment, test, approval, marking and use of salvage pressure receptacles (ATR D 1/10)” (withdrawn with effect from 1 January 2017 and replaced by ATR D 1/16)
Norwegen
Vereinigtes Königreich
RID-19002-RC: Technical Code BR 30: Explosion Suppressor Valve Head Assemblies for Use in Explosion Protection Systems, Issue 1, June 2015 (nur EN)
RID-19003-RC: Technical Code BR 31: Quick Release Valve Assemblies For Use In Fire Protection Systems (nur EN)
RID-19004-RC: BS EN 12094-4: Fixed Fire Fighting System. Components for gas extinguishing system.
Requirements and test methods for container valve assemblies and their actuators.
BS EN ISO 11117: Gas cylinders. Valve protection caps and valve guards. Design, construction and tests. (nur EN)
RID-19005-RC: AMT03: Transportable gas cylinders – refillable welded steel cylinders containing adsorbent materials for sub-atmospheric gas storage and delivery (excluding acetylene) (nur EN)
Tschechische Republik
RID-18003-RC-e: Technical Code. Methodology Instruction. Design, construction, production and test for cylinders with a volume of less than 0.5 l (nur EN)
6.8.2.4.6: Anerkannte Sachverständige für die Durchführung von Prüfungen an Tanks von Kesselwagen
Gemäß Absatz 6.8.2.4.6 RID müssen die Mitliedstaaten dem Sekretariat der OTIF die Sachverständigen mitteilen, die für die jeweiligen Prüfungen anerkannt sind. Hierbei sind der Stempelabdruck und der Schlagstempel anzugeben.
Das Sekretariat der OTIF veröffentlicht an dieser Stelle die Liste der von den Mitgliedstaaten anerkannten Sachverständigen. Für die Richtigkeit der Angaben sind die jeweiligen Mitgliedstaaten verantwortlich.
6.8.2.7: Verzeichnis der von den zuständigen Behörden anerkannten technischen Regelwerke für RID-Tanks
Gemäß Unterabschnitt 6.8.2.7 hat die zuständige Behörde das Recht, für die Auslegung, den Bau und die Prüfung von RID-Tanks die Anwendung technischer Regelwerke anzuerkennen. Die zuständige Behörde muss dem Sekretariat der OTIF ein Verzeichnis der von ihr anerkannten techni-schen Regelwerke übermitteln.
Das Sekretariat der OTIF veröffentlicht an dieser Stelle die Informationen, die ihm von den Mitgliedstaaten zugeleitet wurden. Für die Richtigkeit der Angaben sind die Mitgliedstaaten verantwortlich.
