11. Generalversammlung der OTIF tagte am 19. und 20. September 2012
01.10.2012
Die Generalversammlung, das höchste Organ der OTIF, tagte am 19./20. September 2012 unter Vorsitz Spaniens in Genf. Die Mitgliedstaaten wählten Herrn François Davenne zum Generalsekretär für die Amtszeit 2013 – 2015. Es ist dies das erste Mal, dass ein französischer Staatsbürger auf diesen Posten gewählt wurde.
Die Generalversammlung bezeichnete ferner die Mitglieder des Verwaltungsausschusses, des Verwaltungsorgans der OTIF, das regelmässig zwischen den Sitzungen der Generalversammlung tagt. Neuer Vorsitzender des Verwaltungsausschusses wird Herr Franc Van der Steen aus den Niederlanden sein.
Die Generalversammlung beschloss ausserdem, im Zusammenhang mit der angespannten Budgetlage in den Mitgliedstaaten, das Budget der OTIF in der Weise zu stabilisieren, dass es dieser ermöglicht bleibt, ihre Aufgaben in der kommenden Periode vollinhaltlich zu erfüllen. Sie hat überdies von den seit der letzten Generalversammlung gesetzten Massnahmen Kenntnis genommen.
Fachausschuss für technische Fragen der OTIF
01.06.2012
Fachausschuss für technische Fragen verabschiedet am 23.05.2012 in seiner 5. Sitzung in Bern das sog. „Fracht-Paket“ (Vorschriften Wagen und Lärm).
Globale Schienengütertransporte? Eine simple Frage der Motivation
05.05.2012
Georgien – 48. Mitgliedstaat der OTIF
01.05.2012
Weil das COTIF für Förderung, Verbesserung und Erleichterung steht
Nahtloser Verkehr: Verknüpfungen schaffen
30.04.2012
Unter dem Vorsitz Japans treffen sich dieses Jahr die Spitzen der internationale verkehrspolitische Szene anlässlich des International Transport Forum Summit vom 2. bis 4. Mai 2012 in Leipzig. Besonders erfreulich ist, dass das diesjährige Thema ganz im Fokus des Tagesgeschäftes der OTIF liegt.
Sollte es politisch gewollt sein, den Handel bzw. den Langstreckentransport von Waren per Schiene zwischen beispielsweise Europa und Asien zu fördern, so ist es kein Geheimnis, dass die erforderliche Wettbewerbsfähigkeit der Schienentransporte nur durch Herstellung von Zuverlässigkeit erzielt werden kann. Auftraggeber und Spediteur müssen sich dabei nicht nur auf die Lieferfrist, sondern auch auf eine stabile, vorhersehbare Kalkulierbarkeit sämtlicher beim Transport anfallender Kosten verlassen können.
Es mangelt im Bereich des Schienenverkehrs in erster Linie an Transparenz und Rechtssicherheit in den einzelnen Abwicklungsprozeduren beim Grenzübertritt (gerade auch an sog. „Transitgrenzen“). Eine völkerrechtliche Einigung darauf, Recht, dort wo es vorhanden ist, auch entsprechend transparent zu formulieren und bekannt zu machen, scheint hierbei ein ökonomisch interessanter und naheliegender erster Schritt zu sein, um Hindernisse beim Grenzübertritt in kürzest mögliche Zeit zu beseitigen.
Genau das ist der Auftrag, den das COTIF dem Generalsekretär der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr, der OTIF, auferlegt hat.
Dem Bedarf gerecht werden & Entwicklungen voraus sein
09.03.2012
Generalsekretär bei den Berner Tagen des CIT
Georgien reicht Beitrittsantrag ein
25.10.2011
Damit wird eine kaukasische Hauptschlagader dem COTIF-Regime unterstellt
Armenien ist seit dem 1. Juli 2011 das 47. Mitglied der OTIF
05.07.2011
Die Bedeutung der Anwendung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) durch Armenien wird ihre Höchstwirkung im Zusammenhang mit den kurz bevorstehenden Beitritten der Nachbarländer Georgien und Aserbaidschan entfalten. So wird in absehbarer Zeit im Kaukasus eine Grundlage geschaffen, die für den Schienensektor wertvolle Rechtssicherheit und die eindeutige Steigerung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs zur Folge haben wird.
20.04.2011
Am 20. April 2011 veröffentlichten der Generalsekretär des UNIDROIT und der Generalsekretär der OTIF eine Pressemitteilung, worin der Gewinner des im Hinblick auf das künftige internationale Register gemäß dem Eisenbahnprotokoll von Luxemburg durchgeführten Ausschreibungsverfahrens bekanntgegeben wird.
EU kehrte nach 15 Monaten an den Verhandlungstisch zurück
05.04.2011
Beitritt zum COTIF kann nun vollzogen werden
Ausstehender Beitritt der EU zum COTIF bedarf der Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung
06.01.2011
Erstmals in der Geschichte der OTIF wird dieses Jahr eine außerordentliche Generalversammlung einberufen, die die Europäische Union durch ihre Stimmenmehrheit im Verwaltungsausschuss Ende November 2010 in Bern erzwungen hat. Diese Aktion geht auf die Weigerung der Europäischen Union zurück, dem zwischen der EU-Kommission und der OTIF erzielten Verhandlungsergebnis zum Beitritt der Europäischen Union zum COTIF zuzustimmen bzw. einzelne Punkte davon nachzuverhandeln. Insbesondere die völkerrechtlich äußerst fragwürdige Forderung der EU, auch künftig das Übereinkommen nur dann anzuwenden, wenn es keine neue EU-Gesetzgebung gibt, hat den Beitrittsprozess blockiert.
Die außerordentliche Generalversammlung findet am 22. und 23. Juni 2011 in Bern statt.
Die OTIF in Bern setzt Zeichen
16.11.2010
Neuer Ausschuss für Erleichterungen des internationalen Eisenbahnverkehrs nimmt Arbeit auf
Reaktivierung des eisernen Vorhangs?
13.10.2010
Die OTIF hält durch internationale Zusammenarbeit dagegen
Rechtsicherheit für den Eisenbahnsektor in der EU absehbar
06.08.2010
Nichtanwendung der OTIF-Vorschriften für Infrastruktur, Eisenbahnmaterial und dessen technische Zulassung ist nicht länger gerechtfertigt
Jordanien – Vom roten zum schwarzen Meer
30.07.2010
Jordanien wird ab dem 1. August assoziiertes Mitglied der OTIF
09.07.2010
Neuauflage der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID). Inkrafttreten ab 1. Januar 2011
Montenegro: Lückenschluss auf der Balkanhalbinsel
01.07.2010
Beitritt zur OTIF wird den Eisenbahnsektor auch auf die EU-Mitgliedschaft vorbereiten
ECM – Memorandum of Understanding (MoU)
22.01.2010
Einsatz der Schweizerischen Eidgenossenschaft für die Eisenbahnsicherheit
Fotos