Beitritt zum COTIF kann nun vollzogen werden

Ausstehender Beitritt der EU zum COTIF bedarf der Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung

06.01.2011
Erstmals in der Geschichte der OTIF wird dieses Jahr eine außerordentliche Generalversammlung einberufen, die die Europäische Union durch ihre Stimmenmehrheit im Verwaltungsausschuss Ende November 2010 in Bern erzwungen hat. Diese Aktion geht auf die Weigerung der Europäischen Union zurück, dem zwischen der EU-Kommission und der OTIF erzielten Verhandlungsergebnis zum Beitritt der Europäischen Union zum COTIF zuzustimmen bzw. einzelne Punkte davon nachzuverhandeln. Insbesondere die völkerrechtlich äußerst fragwürdige Forderung der EU, auch künftig das Übereinkommen nur dann anzuwenden, wenn es keine neue EU-Gesetzgebung gibt, hat den Beitrittsprozess blockiert.
Die außerordentliche Generalversammlung findet am 22. und 23. Juni 2011 in Bern statt.