{"id":7300,"date":"2022-03-31T11:53:41","date_gmt":"2022-03-31T11:53:41","guid":{"rendered":"http:\/\/otif.org\/de\/?page_id=7300"},"modified":"2024-04-24T13:27:25","modified_gmt":"2024-04-24T13:27:25","slug":"archiv","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/?page_id=7300","title":{"rendered":"Archiv"},"content":{"rendered":"

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Archiv
\n<\/h3>\n

[\/vc_column_text][vc_toggle title=”Arbeitsgruppe der Rechtsexperten” el_id=”1479647818649-9efd6821-c646″]Die Arbeitsgruppe der Rechtsexperten wurde vom Generalsekret\u00e4r im Dezember 2018eingerichtet. Sie setzte sich aus Vertretern aller Mitgliedstaaten der OTIF und der dem COTIF beigetretenen regionalen Organisationen f\u00fcr wirtschaftliche Integration zusammen. Die Einberufung erfolgte durch den Generalsekret\u00e4r.<\/p>\n

Die Arbeitsgruppe der Rechtsexperten hatte eine ausschlie\u00dflich beratende Funktion in Rechtsfragen. Sie unterst\u00fctzte die \u00fcbrigen Organe der OTIF, die sich in Rechtsfragen an sie wenden konnten. Ferner war sie daf\u00fcr verantwortlich, die wirksame Verwaltung des \u00dcbereinkommens sicherzustellen, einschlie\u00dflich der \u00dcberwachung und Bewertung seiner Anwendung und Umsetzung. Sie konnte \u00c4nderungsentw\u00fcrfe zum COTIF vorbereiten und sie den zust\u00e4ndigen Organen unterbreiten.<\/p>\n

Die Arbeitsgruppe der Rechtsexperten bot ihren Mitgliedern damit ein Forum zum Austausch und zur Reflexion.<\/p>\n

Zwischen 2019 und 2021 trat sie viermal zusammen.<\/p>\n

Auf ihrer 15. Tagung im September 2021 beschloss die Generalversammlung, f\u00fcr einen Zeitraum von drei Jahren einen Ad-hoc-Ausschuss f\u00fcr Rechtsfragen und internationale Zusammenarbeit einzurichten, der die T\u00e4tigkeiten der Arbeitsgruppe der Rechtsexperten und des Ad-hoc-Ausschusses f\u00fcr Kooperation \u00fcbernahm.<\/p>\n

Folglich beschloss der Generalsekret\u00e4r, die Arbeitsgruppe der Rechtsexperten zum 1. Oktober 2021 aufzul\u00f6sen.<\/p>\n

Das Archiv ist unter folgendem Link verf\u00fcgbar (Zugang Mitgliedstaaten und Europ\u00e4ische Union):<\/p>\n

http:\/\/extranet.otif.org\/de\/<\/a>[\/vc_toggle][vc_toggle title=”Ad-hoc-Ausschuss f\u00fcr Kooperation” el_id=”1479647993798-170dde84-f195″]Der Ad-hoc-Ausschuss f\u00fcr Kooperation wurde von der Generalversammlung gem\u00e4\u00df Artikel 13 \u00a7 2 COTIF auf ihrer 13. Tagung im September 2018 f\u00fcr einen Zeitraum von drei Jahren eingerichtet. Er setzte sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten der OTIF und der dem COTIF beigetretenen regionalen Organisationen f\u00fcr wirtschaftliche Integration zusammen. Seine Einberufung erfolgte durch den Generalsekret\u00e4r.<\/p>\n

Der Ad-hoc-Ausschuss f\u00fcr Kooperation hatte die Aufgabe, Entscheidungen \u00fcber die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen und Verb\u00e4nden zu treffen. Er konnte auch Beschl\u00fcsse \u00fcber die Einrichtung und Aufl\u00f6sung beratender Kontaktgruppen mit anderen internationalen Organisationen und Verb\u00e4nden treffen sowie \u00fcber die \u00dcberwachung der T\u00e4tigkeiten dieser Kontaktgruppen. Die Beratungen des Ausschusses fanden in den drei Arbeitssprachen der OTIF statt. Die T\u00e4tigkeiten des Ad-hoc-Ausschusses f\u00fcr Kooperation mussten mit den T\u00e4tigkeiten der anderen OTIF-Organe koordiniert werden.<\/p>\n

Zwischen 2019 und 2021 trat er viermal zusammen.<\/p>\n

Sein Mandat endete im September 2021.<\/p>\n

Auf ihrer 15. Tagung im September 2021 beschloss die Generalversammlung, f\u00fcr einen Zeitraum von drei Jahren einen Ad-hoc-Ausschuss f\u00fcr Rechtsfragen und internationale Zusammenarbeit einzurichten, der die T\u00e4tigkeiten der Arbeitsgruppe der Rechtsexperten und des Ad-hoc-Ausschusses f\u00fcr Kooperation \u00fcbernahm.<\/p>\n

Das Archiv ist unter folgendem Link verf\u00fcgbar (Zugang Mitgliedstaaten und Europ\u00e4ische Union):<\/p>\n

http:\/\/extranet.otif.org\/de\/<\/a>[\/vc_toggle][vc_toggle title=”Arbeitsgruppe \u201eER CIM\u201c” el_id=”1479647989704-356f8b5f-6dc8″]Die Arbeitsgruppe wurde vom Revisionsausschuss in 2014 eingerichtet, um \u00c4nderungen an den ER CIM (Anhang B zum COTIF) vorzubereiten und zu diskutieren.<\/p>\n

Das Hauptaugenmerk der Arbeitsgruppe war auf den elektronischen Frachtbrief gerichtet, auf seine Einf\u00fchrung, seine allgemeine Verbreitung und die rechtlichen und betrieblichen Folgen dieser Verbreitung.<\/p>\n

Sie trat zwischen 2014 und 2015 zweimal zusammen.<\/p>\n

Der Fortschritt der Revisionsarbeiten an den ER CIM war im Anschluss Gegenstand von Berichten des Generalsekret\u00e4rs an die Generalversammlung und den Revisionsausschuss.<\/p>\n

Die Frage der Digitalisierung der Bef\u00f6rderungspapiere wurde sp\u00e4ter in das Arbeitsprogramm der Arbeitsgruppe der Rechtsexperten und nach deren Aufl\u00f6sung in das Arbeitsprogramm des Ad-hoc-Ausschusses f\u00fcr Rechtsfragen und internationale Zusammenarbeit aufgenommen.<\/p>\n

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T\u00e4tigkeiten<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Eisenbahnvertragsrecht<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsgruppe \u201eER CIM\u201c<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Berichte<\/strong><\/a><\/p>\n

T\u00e4tigkeiten<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Eisenbahnvertragsrecht<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsgruppe \u201eER CIM\u201c<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsdokumente<\/strong><\/a>[\/vc_toggle][vc_toggle title=”Arbeitsgruppe \u201eER CUI\u201c” el_id=”1479649658489-44891af7-83c0″]Die Arbeitsgruppe wurde 2014 vom Generalsekret\u00e4r eingerichtet, um diverse Fragen betreffend die \u00c4nderung der Einheitlichen Rechtsvorschriften f\u00fcr den Vertrag \u00fcber die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr (ER CUI \u2013 Anhang E zum COTIF) anzusprechen.<\/p>\n

Die Arbeitsgruppe befasste sich mit der Revision des Anwendungsbereichs der ER CUI und mit der Vereinfachung der Haftungsregeln zwischen Bef\u00f6rderer und Infrastrukturbetreiber.<\/p>\n

Sie trat zwischen 2014 und 2016 viermal zusammen.<\/p>\n

Die Arbeiten dieser Gruppe haben \u00c4nderungen an Anhang E (CUI) veranlasst, welche von der Generalversammlung im September 2018 angenommen wurden und derzeit den Genehmigungsprozess in den Mitgliedstaaten durchlaufen.<\/p>\n

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T\u00e4tigkeiten<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Eisenbahnvertragsrecht<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsgruppe \u201eER CUI\u201c<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Berichte<\/strong><\/a><\/p>\n

T\u00e4tigkeiten<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Eisenbahnvertragsrecht<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsgruppe \u201eER CUI\u201c<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsdokumente<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>2014-2016<\/strong><\/a>[\/vc_toggle][vc_toggle title=”Arbeitsgruppe \u201eER CUV\u201c” el_id=”1479649720626-32c1f10b-d9e6″]Die Arbeitsgruppe wurde 2013 vom Generalsekret\u00e4r eingerichtet, nachdem im Recht der Europ\u00e4ischen Union ein neuer Akteur im Bereich des Wagenbetriebs aufgetaucht war, die f\u00fcr die Instandhaltung zust\u00e4ndige Stelle (ECM).<\/p>\n

Aufgabe der Gruppe war es, erste \u00dcberlegungen \u00fcber die Notwendigkeit, die Rechte und Pflichten der Parteien der Verwendungsvertr\u00e4ge hinsichtlich der Instandhaltung der G\u00fcterwagen in den ER CUV gesetzlich zu regeln, anzustellen. Diese Arbeitsgruppe war die Gelegenheit, den Begriff \u201eECM\u201c in die ER CUV einzuf\u00fchren und die zwischen Eisenbahnunternehmen und Haltern anzuwendende Haftungsregelung klarzustellen.<\/p>\n

Sie trat zwischen 2013 und 2014 dreimal zusammen<\/p>\n

Die Arbeiten dieser Gruppe haben \u00c4nderungen an Anhang D (CUV) veranlasst, welche von der Generalversammlung im September 2015 angenommen worden sind. Einige dieser \u00c4nderungen durchlaufen gerade den Genehmigungsprozess in den Mitgliedstaaten.<\/p>\n

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T\u00e4tigkeiten<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Eisenbahnvertragsrecht<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsgruppe \u201eER CUV\u201c<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Berichte<\/strong><\/a><\/p>\n

T\u00e4tigkeiten<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Eisenbahnvertragsrecht<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsgruppe \u201eER CUV\u201c<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsdokumente<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>2013-2014<\/strong><\/a>[\/vc_toggle][vc_toggle title=”Arbeitsgruppe \u201e\u00c4nderung Revisionsverfahren COTIF\u201c” el_id=”1479649921542-3eaf44e4-2740″]Die Arbeitsgruppe \u201e\u00c4nderung Revisionsverfahren COTIF\u201c ist 2017 nach Konsultation des Verwaltungsausschusses vom Generalsekret\u00e4r eingerichtet worden.<\/p>\n

Sie hatte den Auftrag, einen Vorschlag zur \u00c4nderung des Revisionsverfahrens des COTIF auszuarbeiten, um dieses zu vereinfachen und ein schnelleres Inkrafttreten der \u00c4nderungen des COTIF zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Sie ist 2017 einmal zusammengetreten.<\/p>\n

Die Arbeiten dieser Gruppe haben \u00c4nderungen am Revisionsverfahren des COTIF veranlasst, welche anschlie\u00dfend von der Generalversammlung im September 2018 angenommen wurden und derzeit den Genehmigungsprozess in den Mitgliedstaaten durchlaufen.<\/p>\n

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T\u00e4tigkeiten<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Eisenbahnvertragsrecht<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsgruppe \u201e\u00c4nderung Revisionsverfahren COTIF\u201c<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Berichte<\/strong><\/a><\/p>\n

T\u00e4tigkeiten<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Eisenbahnvertragsrecht<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsgruppe \u201e\u00c4nderung Revisionsverfahren COTIF\u201c<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>Arbeitsdokumente<\/strong><\/a>\u00a0>\u00a0<\/strong>2017<\/strong><\/a>[\/vc_toggle][\/vc_column][\/vc_row]<\/p>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

[vc_row][vc_column][vc_column_text] Archiv [\/vc_column_text][vc_toggle title=”Arbeitsgruppe der Rechtsexperten” el_id=”1479647818649-9efd6821-c646″]Die Arbeitsgruppe der Rechtsexperten wurde vom Generalsekret\u00e4r im Dezember 2018eingerichtet. Sie setzte sich aus Vertretern aller Mitgliedstaaten der OTIF und der dem COTIF beigetretenen regionalen Organisationen f\u00fcr wirtschaftliche Integration zusammen. Die Einberufung erfolgte durch den Generalsekret\u00e4r. Die Arbeitsgruppe der Rechtsexperten hatte eine ausschlie\u00dflich beratende [\u2026]<\/span><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":7301,"menu_order":3,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-7300","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/7300"}],"collection":[{"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7300"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/7300\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9129,"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/7300\/revisions\/9129"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/7301"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/otif.org\/test\/de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7300"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}